Derzeitiger Stand zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung für die 17. Legislaturperiode (2009 - 2013) wurde erst-mals beabsichtigt, die Pflegeausbildungen (Altenpflegeausbildung, Gesundheits- und Krankenpflegeausbildung sowie Gesundheits- und Kinderkrankenpflegeausbildung) grundlegend zu modernisieren und zusammenzuführen.

Eine zukunftsgerechte Berufsausbildung soll Pflegefachkräfte für ein präventives, kuratives, rehabilitatives, palliatives und sozial-pflegerisches Handeln qualifizieren. Sie sollte zur Pflege von Menschen aller Altersgruppen in allen Versorgungsformen befähigen.

Im März 2010 wurde dazu eine gemeinsame Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Pflegeberufe“ aus Vertretern des Bundes und der Länder (Bund-Länder-Arbeitsgruppe) eingesetzt. Sie entwickelte Eckpunkte mit wesentlichen Aspekten eines neuen Pflegeberufegesetzes, die im März 2012 vorgestellt wurden.

Im Koalitionsvertrag vom November 2013 der 18. Wahlperiode des Bundestages (Herbst 2013 - Herbst 2017) wurde das Thema erneut aufgegriffen:

„Der Wechsel zwischen den Berufen in der Pflege muss erleichtert werden. Wir wollen die Pflegeausbildung reformieren, indem wir mit einem Pflegeberufegesetz ein einheitliches Berufsbild mit einer gemeinsamen Grundausbildung und einer darauf aufbauenden Spezialisierung für die Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege etablieren. (…) Wir prüfen ein verbindliches Verfahren zur Refinanzierung der Ausbildungskosten, um die Kostenbeteiligung aller Einrichtungsträger zu gewährleisten. Der dualen Ausbildung mit Ausbildungsbetrieb und Schule wird zukünftig eine zentrale Bedeutung zukommen. Die Ausbildung muss für jeden Auszubildenden kostenfrei sein. (…).“

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig haben im November 2015 einen gemeinsamen Entwurf (Referentenentwurf) zur Reform der Pflegeausbildung vorgestellt, der im Januar 2016 von der Bundesregierung beschlossen wurde.

In dem Entwurf wurde das Ziel formuliert, eine zukunftsfähige Pflegeausbildung zur Steigerung der Qualität der Pflege und Erhöhung der Attraktivität des Pflegeberufs zu schaffen.

Der Entwurf beinhaltet:

1. eine neue generalistische berufliche Pflegeausbildung mit einem einheitlichen Berufsabschluss,
2. eine einheitliche Finanzierung mit Schulgeldfreiheit und Ausbildungsvergütung
und
3. die erstmalige Einführung eines Pflegestudiums als Ergänzung zur beruflichen Pflegeausbildung.

Diese Inhalte des Entwurfes wurden schließlich im Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (PflBRefG) zusammengefasst. Es trat am 17. Juli 2017 in Kraft. Einzelne Teile des Gesetzes treten zu unterschiedlichen Zeitpunkten in Kraft, der größte Teil aber zum 1. Januar 2020. So wird es auch bis zu diesem Datum dauern, bis die erste generalistische Pflegeausbildung beginnen wird. Hintergrund ist, dass sich die Ausbildungseinrichtungen auf die neue Ausbildung vorbereiten müssen. Alle Ausbildungen, die bis zum 31.12.2019 nach heutigen Bestimmungen begonnen werden, können auch abgeschlossen werden.


Es wird auch in der generalistischen Pflegeausbildung möglich sein, einen Schwerpunkt auf die Alten-, Kranken- oder Kinderkrankenpflege zu setzen. Der Schwerpunkt wird dabei von der/dem Auszubildenden gesetzt und nicht von der Schule.


Der Koalitionsvertrag, der am 7. Februar 2018 von der CDU/CSU und der SPD entworfen wurde, sieht einige Verbesserungen in der Pflege vor. Demnach sollen mit Hilfe eines Sofortprogrammes 8000 neue Fachkraftstellen in der Pflege geschaffen werden. Diesem Sofortprogramm soll sich die „Konzertiere Aktion Pflege“ anschließen. Sie die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Altenpflege sofort und spürbar verbessern. So heißt es weiter im Koalitionsvertrag:

Aktuelle Entwicklungen der Pflegeberufe
„Die „Konzertierte Aktion Pflege“ umfasst u. a. eine Ausbildungsoffensive, Anreize für eine bessere Rückkehr von Teil- in Vollzeit, ein Wiedereinstiegsprogramm, eine bessere Gesundheitsvorsorge für die Beschäftigten sowie eine Weiterqualifizierung von Pflegehelferinnen und Pflegehelfern zu Pflegefachkräften“.

Zum Zeitpunkt des Drucks dieser Broschüre steht noch nicht fest, ob die Koalition zu Stande kommt.
 

Altenpflege - abwechslungsreich, zukunftssicher